Insolvenzrecht

Prozessfinanzierung für Insolvenzverwalter

FINANZIERUNGSBEREICH

Insbesondere für Insolvenzverwalter ist die Prozessfinanzierung ein wichtiges Werkzeug in der Verfahrensbearbeitung. In massearmen Verfahren ist sie oft die einzige Möglichkeit, Ansprüche der Insolvenzmasse gerichtlich geltend zu machen.

Denn häufig scheitert ein Antrag des Insolvenzverwalters auf Gewährung von Prozesskostenhilfe daran, dass einzelnen oder mehreren Gläubigern des Insolvenzschuldners das Tragen der Prozesskosten wirtschaftlich zuzumuten ist. In der Regel wollen diese Gläubiger aber nicht „gutes Geld dem schlechten hinterherwerfen“. Institutionelle Gläubiger wie beispielsweise Finanzämter sind oft aufgrund interner Verwaltungsvorschriften am Vorschuss der Prozesskosten gehindert.

Die Prozessfinanzierung bietet den „Königsweg“ aus diesem Problem, denn sie ermöglicht die Realisierung einer verfahrenskostendeckenden Masse und ebnet den Weg zur bestmöglichen Gläubigerbefriedigung.

Denkbare Fälle im Insolvenzrecht sind beispielsweise die Geltendmachung folgender Ansprüche:

Ein Bauunternehmer sieht seinem wirtschaftlichen Ende entgegen. Vor der Insolvenzanmeldung überträgt er ein verbliebenes Grundstück an seine Ehefrau. Der Insolvenzverwalter ficht den Kaufvertrag wegen Gläubigerbenachteiligung an und verlangt von der Ehefrau, das Grundstück an die Insolvenzmasse herauszugeben. Die Gläubiger sind nicht bereit, die Kosten eines Prozesses zu tragen. Mithilfe der Prozesskostenfinanzierung der ROLAND ProzessFinanz kann der Insolvenzverwalter klagen, ohne die Masse zu belasten.

Die Insolvenzschuldnerin A. lieferte vor Antragstellung eine Textilmaschine an das Unternehmen U. Bis zur Zahlung des Kaufpreises vereinbarten die Parteien einen Eigentumsvorbehalt. Eine Zahlung erfolgte nicht, das Unternehmen U. fällt ebenfalls in Insolvenz. Der Insolvenzverwalter von A. macht nun die Aussonderung geltend und verlangt Herausgabe der Maschine. Der Insolvenzverwalter von U. verweigert die Herausgabe und behauptet, U. sei Eigentümer der Maschine. Kein Insolvenzgläubiger leistet einen Vorschuss. ROLAND ProzessFinanz übernimmt das Prozesskostenrisiko und ermöglicht somit die gerichtliche Durchsetzung der Aussonderung.

Das Unternehmen U. liefert Fahrzeuge an das Unternehmen A. Dieses ist zu diesem Zeitpunkt überschuldet, der Geschäftsführer G. stellt jedoch keinen Insolvenzantrag. Der Kaufpreis ist nicht bezahlt und ein Eigentumsvorbehalt wurde nicht vereinbart. Nach Eröffnung des Verfahrens erklärt der Insolvenzverwalter von A. die Masseunzulänglichkeit. Da die Fahrzeuge bereits veräußert sind, macht U. mithilfe von ROLAND ProzessFinanz nun Schadensersatzansprüche gegen G. geltend.

Das Unternehmen U. belieferte die I-GmbH, eine Tochtergesellschaft des Unternehmens B., mit Strom. Da die I-GmbH aus vorherigen Stromlieferungen erhebliche Zahlungsrückstände hatte, gab B. eine Patronatserklärung ab, in der es sich verpflichtete, die I-GmbH mit den finanziellen Mittel auszustatten, die ihr die Zahlung der Forderungen von U. ermöglichen.

U. stellte die Belieferung der I-GmbH ein, die teilweise Zahlungen leistete. Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der I-GmbH und Anfechtung der geleisteten Zahlungen zahlte die U. einen Betrag von 1 Million EUR an den Insolvenzverwalter der I-GmbH. U. nimmt B. aus Nichterfüllung der Patronatserklärung in Anspruch.

Speditionsunternehmer S. ist wegen erheblicher Forderungsausfälle in die Insolvenz geraten. Die Insolvenzmasse erlaubt kein Klageverfahren gegen das Unternehmen U., das aus Transportverträgen noch 300.000,00 EUR schuldet, die Zahlung wegen behaupteter Gegenansprüche aber nicht leistet. ROLAND ProzessFinanz finanziert das Klageverfahren, ohne dass die Masse das Kostenrisiko tragen muss.

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